Anlässlich der Wahl Olaf Scholz zum Bundeskanzler und der Vereidigung der Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition, sagt Tobias B. Bacherle, Mitglied des Bundestags für Böblingen von Bündnis 90/Die Grünen:
„Der heutige Tag markiert nach 16 Jahren der Verwaltung des Status Quo einen echten Aufbruch für Deutschland. Ich freue mich sehr, dass wir nun als Ampel-Bundesregierung die großen Aufgaben unserer Zeit anpacken können. Mit einem neuen Politikstil des konstruktiven Miteinanders, mit Verlässlichkeit, Mut und Zuversicht. Gemeinsam bilden wir eine Fortschrittsregierung für alle Menschen in Deutschland. Wir bekämpfen gezielt zusammen mit den Ländern die Corona-Pandemie und machen das Land fit für das 21. Jahrhundert. Ich bin zuversichtlich: Mit dem Koalitionsvertrag als Grundlage schaffen wir es gemeinsam die Klima- und Artenkrise einzudämmen, Jobs und Wohlstand auf eine nachhaltige Grundlage zu stellen, die Digitalisierung voranzubringen und zu gestalten. Wir schaffen eine handlungsfähigere Europäische Union und übernehmen international mehr Verantwortung für Demokratie und Menschenrechte. Wir gestalten eine Gesellschaftspolitik entsprechend der vielfältigen Realität, modernisieren die Verwaltung auf Augenhöhe der Bürgerinnen und Bürger und stärken das Vertrauen in unseren freiheitlich-demokratischen Staat.
Ich gratuliere Olaf Scholz herzlich zur Wahl als Bundeskanzler und den grünen Ministerinnen und Ministern zur Vereidigung. Besonders freue ich mich für meine „The Länd“ Kolleginnen und Kollegen Cem Özdemir, Minister für Ernährung und Landwirtschaft, sowie Franziska Brantner und Christian Kühn, jeweils parlamentarische Staatssekretäre. Ebenfalls möchte ich herzlich meinem FDP-Kollegen aus dem Wahlkreis, Florian Toncar, zur Ernennung als parlamentarischer Staatssekretär gratulieren. Die vertraulichen Verhandlungen haben es bereits angedeutet: Mit dieser neuen Regierung beginnt auch ein neuer Politikstil in Deutschland. Gemeinsam ringen wir um die besten Lösungen für das Land und setzen im konstruktiven Umgang den Koalitionsvertrag um.“