Seit inzwischen 12 Tagen ist der Mut aller, die gerade im Iran ihr Leben auf der Straße riskieren, unglaublich. Ihnen gilt unsere Solidarität, auch heute auf der Straße in Berlin. Seit dem Tod der 22-jährigen Nahsa Amini protestieren im ganzen Iran Menschen gegen die anhaltende Repression von Frauen durch die Sitten- und Religionspolizei. Amini starb in Gewahrsam, nachdem sie festgenommen wurde, weil sie ihr Kopftuch zu lose getragen hatte. Frauen verbrennen ihre Kopftücher und gehen gegen das Regime und dessen Zwang bis tief ins private Leben auf die Straße. Aber dieses Regime reagiert brutal, die Anzahl der Todesopfer ist schwer zu schätzen, aber die Zahl wird immer höher.
Seit vergangenen Mittwoch, den 21. September, sind Instagram und Whatsapp im Iran blockiert, nachdem Meta zuvor in der Kritik stand, regimekritische Inhalte möglicherweise zu zensieren. Am selben Mittwochabend war auch der größte Mobilfunkanbieter, und damit mobile Daten, weitgehend abgeschaltet. Die Plattformen Facebook, Telegram, Twitter und YouTube sind bereits seit geraumer Zeit nicht mehr verfügbar.
Das Abschalten des Internets im Iran ist hoch problematisch. Es zeigt wieder einmal, wie problematisch Internet Shutdowns sind und welche krasse Macht jene haben, die die digitale Infrastruktur kontrollieren. Denn der Zugang zu digitaler Kommunikation ist essenziell zur Kommunikation mit der Außenwelt, der internationalen Gemeinschaft und auch zur Organisation und Mobilisierung der Proteste.
Vor allem bedeutet abgeschaltete Kommunikationsinfrastruktur für viele Menschen, dass sie abgeschnitten sind: Sie können Ihre Angehörigen und Freunde nicht mehr erreichen, können kaum Informationen bekommen, wissen nicht, wie es anderen Protestierenden oder einfach nur Angehörigen gerade geht.
Natürlich muss es vor allem darum gehen, jetzt Druck aufzubauen, um das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte zu beenden. Dazu muss auch gehören, dass digitale Infrastruktur wieder für alle nutzbar ist.
