Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestags veranstaltet regelmäßig öffentliche Anhörungen. Die nächste Anhörung findet am Mittwoch, den 18. Oktober 2023 von 14:30 Uhr bis 16:30 Uhr im Sitzungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders Haus (MELH) statt. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf bundestag.de übertragen. Im Vorfeld berichtet Tobias B. Bacherle (Obmann im Ausschuss für Digitales) kurz über die Anhörung, die wesentlichen Inhalte und die geladenen Sachverständigen.
Hintergrund und Gegenstand der Anhörung
Digitalisierung macht nicht an Grenzen halt. Wir Grüne setzen uns konsequent dafür ein, dass auch unsere Digitalpolitik international gedacht wird. Unter diesem Motto steht die kommende öffentliche Anhörung, bei der auch die Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung diskutiert wird.
Für uns stehen dabei der Einsatz für Menschenrechte, für ein globales, offenes, freies und sicheres Internet und für eine Politik der digitalen Abrüstung im Fokus. Das umfasst auch unser Engagement für Datenschutz, ein Recht auf sichere Kommunikation, freie Meinungsäußerung und eine klare Absage an biometrisches Scannen. Genauso brauchen wir eine aktive Cyber Diplomacy, die sich gegen Internet Shutdowns und Desinformation stark macht.
Für die Bundesregierung und für uns als Parlamentarier*innen heißt das, dass wir unser deutsches und europäisches Engagement auf internationaler Bühne und in internationalen Gremienstärken müssen. Das erreichen wir nur durch: mehr Zusammenarbeit mit demokratischen Partnern, gegenseitigem Lernen und einem selbstkritischen Blick auf unser koloniales Erbe – das gilt vor allem für unsere Partnerschaft mit Ländern des Globalen Südens.
Liste der Sachverständigen
- Geraldine de Bastion, Co-Founder and CEO of konnektiv
- Dr. Vera Demary, Leiterin Themencluster Digitalisierung & Klimawandel, Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.
- Dr. Julia Pohle, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)
- Dr. Roxana Radu, Associate Professor of Digital Technologies and Public Policy, Blavatnik School of Government, University of Oxford
- Julian Ringhof, Policy Fellow at European Council on Foreign Relations a.D.
- Berhan Taye, Independent Researcher and Analyst
- Christoph Tovar, Bitkom e. V.
- Dr. Daniel Voelsen, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Schriftliche Stellungnahmen
Im Vorfeld der der Anhörung haben die Fraktionen einen Fragenkatalog (pdf) erarbeitet. Für die Sachverständigen bestand die Möglichkeit, schriftliche Stellungnahmen einzureichen. Die Stellungnahmen werden nach Einreichung auf der Seite des Ausschusses hochgeladen.
Stream, Videoaufzeichnung und weitere Informationen
Die Anhörung wird auf www.bundestag.de gestreamt. Im Nachgang wird voraussichtlich eine Videoaufzeichnung auf der Website des Bundestags zum Abruf bereitgehalten. Weitere Information zur öffentlichen Anhörung sowie zur Anmeldung findet ihr zeitnah direkt auf den Seiten des Ausschusses Digitales.