„Digitalisierung ist mehr als nur Infrastruktur“ – Bericht zur Diskussion mit Anna Christmann MdB & Vanessa Cann

„Neben der Klimakrise ist die Gestaltung der Digitalisierung die große Herausforderung, aber auch eine große Chance unserer Zeit.“, begrüßt der grüne Bundestagskandidat zu seiner regelmäßigen Talkrunde, die diesmal wieder im grünen Kreisbüro stattfindet und passend zum Thema digital gestreamt wird. „Glasfaser und WLAN in allen Regionen und Schulen sind ein wichtiger Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und für die Bedeutung des Wirtschaftsstandort Deutschland“, führt er aus, „dabei führen wir aber noch keine Debatte über die Gestaltung der Digitalisierung mit all ihren Möglichkeiten für die Zukunft“. Dafür hat der Bundestagskandidat, der sich sonst als politischer Berater viel mit der politischen Nutzung der Sozialen Medien befasst, die Technologieexpertin Anna Christmann aus der grünen Bundestagsfraktion und Vanessa Cann, Geschäftsführerin des KI Bundesverband, zu Gast. 

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Cann, die ebenfalls aus Baden-Württemberg kommt, führt den KI Bundesverband mit rund 350 deutschen KI-Unternehmen, darunter sowohl Startups als auch kleine und mittelständische Unternehmen. Auch sie betont, wie wichtig es ist, schon jetzt über die Zukunft der Digitalisierung zu sprechen und dass die nächste Bundesregierung hier große Aufgaben vor sich hat. „Wir haben vor allem mit unserer europäischen Spitzenforschung mit vielen klugen Köpfen die besten Voraussetzungen Weltspitze bei der Entwicklung von KI-Produkten zu sein“, betont sie gleich zu Beginn. „In Kombination mit unserer starken Industrie wie hier im Ländle haben wir da große Potentiale“. Für die Weltspitze im KI-Bereich müsse sich die Zusammenarbeit zwischen KI-Unternehmen und der etablierten Wirtschaft noch verbessern, erläutert Cann weiter. „Zum Beispiel wie hier im international anerkannten Leuchtturmprojekt Cyber Valley Tübingen – Stuttgart“, fügt Christmann hinzu, die als innovationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion und Abgeordnete für Stuttgart schon oft die Forschungseinrichtungen besucht hat.  Vor allem die europäische Datenstruktur mit klaren rechtlichen Rahmenbedingungen für die Erhebung, Nutzung und Speicherung von Daten entsprechend der eigenen freiheitlich-demokratischen Werte gilt es laut Cann zu stärken. Hier habe die jetzige Bundesregierung mit ihrer rein nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz eine völlig falsche Herangehensweise gezeigt.

Christmann, die ein paar Stunden zuvor mit Bacherle ein Sindelfinger Startup im Bereich digitales Lernen besucht hatte, pflichtet ihr bei der Kritik bei. Die kommende Bundesregierung müsse sich endlich für einen gemeinsamen europäischen Ansatz einsetzen, nur dann könne man den eigenen Werten entsprechend weltweit Standards setzen, wie mit der Datenschutzgrundverordnung, und die eigenen Produkte auf den Weltmärkten absetzen. Außerdem betont die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete die Chancen der vielfältigen Nutzung von digitaler Vernetzung und insbesondere von Künstlicher Intelligenz: „Für eine optimale Energiewende und die Mobilität der Zukunft ist die Digitalisierung unerlässlich. Hier brauchen wir neben einer besseren Datenstruktur in dem Bereich dringend klare Anreize für die Unternehmen, damit sich die Investitionen in digitale Lösungen für den Klimaschutz auch lohnen.“ Das sei im Moment nicht der Fall. Das umfassende Monitoring von Umwelt und Klima berühre kaum individuelle Persönlichkeitsrechte und sei diesbezüglich daher auch unbedenklich: „Wir können mit digitalen Innovationen noch viel für den Klimaschutz tun“. 

„Wir wollen die Digitalisierung und die Nutzung von KI so gestalten, dass sie den Menschen dienen: unser Leben erleichtern, Teilhabe für alle ermöglichen, unsere Freiheiten stärken und für Innovationen und klimaneutralen Wohlstand sorgen.“, fasst Bacherle die Diskussion zusammen. Viele Initiativen und Verbänden wie der KI Bundesverband gingen hier bereits voran, kleine und mittelständische Unternehmen stünden bereit. „Das möchten wir gemeinsam mit unseren europäischen Partner*innen die kommenden Jahre anpacken.“