Cyberkriminalität hat in den letzten Jahren massiv zugenommen: Angriffe auf kritische Infrastrukturen wie Krankenhäuser, Beeinflussung von demokratischen Wahlen und Schäden in Milliardenhöhe für Unternehmen. Die letzte Bundesregierung wurde ihrer Verantwortung beim Schutz unserer freien Kommunikation und digitaler Infrastrukturen nicht gerecht. Im Gegenteil: Zu spät und chaotisch wurde das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 beschlossen, auf Expert*innen und Verbände nicht eingegangen, wichtige strukturelle Fragen nicht beantwortet.
Dabei ist klar: Cyber- und Informationssicherheit schaffen wir langfristig nur durch gemeinsames Handeln auf europäischer Ebene. Indem wir auf eine Vielfalt digitaler Ökosysteme, freie Software und offene Formate setzen. Außerdem braucht es endlich klare Zuständigkeiten zwischen den Behörden und ein eindeutiges Bekenntnis zur Verschlüsselung anstatt der staatlichen Ausnutzung von Sicherheitslücken.
Bei der msg systems AG habe ich gestern mit meinem Kollegen Sebastian Hartmann von der SPD, Dr. Annegret Bendiek von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Dr. Christian Mrugalla vom Bundesinnenministerium, John Reyels aus dem Auswärtigen Amt und Dr. Stephan Frohnhoff, Vorstandsvorsitzender von msg, darüber diskutiert.