Die NATO ist die wichtigste Säule unserer in Sicherheit in Deutschland und Europa – aber wer entscheidet eigentlich was sie macht?
Als einer von vier deutschen Abgeordneten habe ich Ende Mai in Sofia mit 281 Parlamentsmitgliedern aus den 32 NATO-Mitgliedstaaten sowie rund 100 Mitgliedern aus 25 Partnerländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen diskutiert. Die Parlamentarische Versammlung der NATO begleitet ihre Arbeit bereits seit 1955. Vorbereitet wird die NATO PV ähnlich wie im Bundestag in Ausschüssen. Es gibt jeweils einen zu Politik, Verteidigung, Wirtschaft, Demokratie sowie Wissenschaft und Technologie.
Diesmal ging es vor allem um die langfristige Unterstützung der Ukraine. Außerdem haben wir Parlamentarier*innen unseren Regierungen konkrete Empfehlungen für den NATO-Gipfel im Juli in Washington mitgegeben. Die PV ist also ein wichtiger Richtungsweiser für die strategischen Entscheidungen der NATO.
Für uns Grüne ist klar: Es braucht es mehr europäische Anstrengungen, um eigene sicherheits- und verteidigungspolitische Kapazitäten unter dem Dach der NATO zu entwickeln. Wir müssen wehrhafter, resilienter und nachhaltiger werden. Im Sinne einer Integrierten Sicherheit ist dabei nicht nur der Staat, sondern auch die Wirtschaft und Gesellschaft – sind wir alle – gefragt.