Ich wollte hier nicht einfach eine vorschnelle Analyse hinterlassen. Auch jetzt sind meine Gedanken noch nicht final sortiert und sicherlich nicht vollständig. Und zugegeben, nach dieser Bundestagswahl musste ich auch erst einmal durchatmen, mich sortieren und mich Aufgaben widmen, die sich ungewohnt anfühlten: Verträge kündigen, mein Team bei der Jobsuche unterstützen. Denn dem 21. Deutschen Bundestag werde ich nicht angehören.

Jetzt ist es Zeit für ein riesengroßes Dankeschön. Danke für 27.409 Erststimmen für mich und 28.451 Zweitstimmen für uns Bündnisgrüne im Wahlkreis Böblingen. Ja, auch hier haben wir verloren. 13,5 % für mich und 13,95 % für meine Partei sind insbesondere angesichts des unglaublich engagierten Wahlkampfs von so vielen Helfenden nicht das, was wir uns erhofft haben. 

Aber: Das erste Mal seit 1994 liegen wir im Wahlkreis Böblingen über dem Landesschnitt. Der krasse Einsatz hat sich also gelohnt!

Dennoch habe ich den Wiedereinzug in den Bundestag nicht geschafft. Das gehört zur Demokratie, und dennoch bedauere ich es sehr. In Berlin meine Heimat vertreten zu dürfen, unserem Land, den Menschen hier und unserer Freiheit in der Herzkammer der Demokratie dienen zu dürfen, war eine große Ehre. Diese Verantwortung zu tragen, war ein Privileg – eines, das ich nie als selbstverständlich angesehen habe.

Dafür möchte ich Danke sagen.

In politisch aufgewühlten, krisenhaften Zeiten ist es ungewöhnlich, sich ein paar Tage Zeit zu nehmen. Die Krisen prasseln weiter auf uns ein. Ich verstehe, wenn vielen angesichts des täglichen Trumpismus, seltsamer kleiner Anfragen und der Sorgen um die Ukraine und unsere Sicherheit eine Woche wie ein ganzer Monat vorkommt. 

Dennoch: Auch diese Wahl war geprägt von Krisen. Hohe Inflation und ein Verlust der Kaufkraft sind immer ein Brandbeschleuniger für radikale Kräfte. Dass Robert Habeck die Inflation erfolgreich bekämpft, die Energiekrise gut gemanagt und sich direkt um die Ursachen dieser Probleme gekümmert hat, war zwar effektiv. Trotzdem holen viele Löhne erst in diesem Jahr grob die Preissteigerungen auf. Und wir müssen uns als Bündnisgrüne eingestehen: Unser Fokus, die Probleme bei der Wurzel zu packen und die Energiekrise als Ursache der Preissteigerungen nachhaltig zu bekämpfen, Vorkehrungen zu treffen, dass sich diese Abhängigkeiten nicht mehr so wiederholen, war richtig, aber zu komplex, um es knackig rüberbringen zu können. Ja, die Welt ist komplex, und ja, unser bündnisgrünes Versprechen ist es auch, diese Komplexität anzuerkennen. Die Lang- und Mittelfristigkeit in einer aufmerksamkeitsökonomisch getriebenen Welt wieder stärker in politischen Debatten zu verankern, wird die größte Aufgabe der kommenden Jahre.

Zugleich hat die Linkspartei erfolgreich verschleiert, dass sie kaum konkrete, realpolitisch greifbare Antworten auf die Krisen unserer Zeit liefert. Versteht mich nicht falsch, eine mahnende Stimme ist wichtig. Aber so wie Friedrich Merz‘ Wirtschaftspolitik einem „Fingers-crossed-es-wird-schon-besser“ gleichkommt, so hofft die Linke dieser Tage, dass wir in Deutschland und Europa uns schon nicht verteidigen müssen. Ich ächze ob dieser Naivität, gerade in Anbetracht der Entwicklungen der letzten Tage.

Aber zugleich: Am Schluss verblieb die Union als de facto unsere einzige Regierungsoption, und ich verstehe alle, die sich auch nicht mittelbar an einem Kanzler Merz beteiligen wollten. Ob er Kanzler für unser ganzes Land sein kann, statt in Bierzelten ein gutes Drittel der Wähler*innen zu beleidigen, wird sich zeigen. Und dennoch war Verantwortungsethik, Veränderungswille und der Wunsch, unsere Erfolge zu erhalten, in meinen Augen richtig und kein Gegensatz zu klarer Haltung.

Hier rächt sich in meinen Augen der größte Fehler der Ampel: wir haben uns zu wenig gegenseitig gegönnt. Vor lauter Streit sind die Erfolge untergegangen. Das Selbstbestimmungsgesetz, die Cannabislegalisierung oder die Abschaffung des Informationsverbots über Schwangerschaftsabbrüche, genauso wie die vielen Beschleunigungsgesetze, die unseren Strom so sauber wie noch nie gemacht haben und den Atomausstieg ermöglicht haben. Aber auch auf das alles dominierende Thema Migration haben wir klare Antworten gegeben: das Fachkräfteeinwanderungs-gesetz, das Chancenaufenthaltsrecht, der Spurwechsel, die Abschaffung vieler Arbeits-verbote für Geflüchtete, der Aufenthaltstitel Ausbildung sowie das neue Staatsangehörig-keitsrecht, aber auch der Einstieg in ein gemeinsames europäisches Asylsystem, um das dysfunktionale Dublin-III-Verfahren abzulösen.

Persönlich konnte ich Massenüberwachungs-phantasien wie die Chatkontrolle abwehren, das Dateninstitut auf den Weg bringen und an einer schlanken Umsetzung des EU AI-Acts arbeiten.

Danke, dass ich Teil dieser Veränderung sein konnte. Und danke an alle, die mich dabei begleitet und unterstützt haben: Alle Wahlkämpfenden, mein Kreisverband, mein OV Sindelfingen, aber insbesondere mein Team. Danke an Nina, Lea, Eva, Hannah, Phil, Marc & Jasmine für Eure großartige Arbeit!

Gerne hätte ich weiter im Deutschen Bundestag für unsere Freiheit gekämpft. Das Erbe von Bündnis 90 erhalten und weiterleben lassen. Für mehr digitale Souveränität gesorgt. Sicherlich werde ich dies nun an anderer Stelle tun.

Bis dahin: Lasst uns alle weiterhin die Kraft sein, die unsere Lebensgrundlagen schützt – und damit Freiheit, Wohlstand und Demokratie verteidigt. Die Kraft, mit der ich dankbar in den letzten dreieinhalb Jahren meinen Weg gegangen bin.

Und bei diesem Ergebnis vielleicht besonders wichtig: Lasst euch nicht einreden, dass eine klare Haltung und pragmatische Lösungen ein Widerspruch sind. Beides ist essenziell für unsere Demokratie und um unseren wahren Gegnern entgegenzutreten.

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Persönliche Erklärung zu TOP1a Gesetzesentwurf der SPD und CDU/CSU Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 109,155,143a) von Tobias B. Bacherle MdB

Das Verfahren der heute zur Abstimmung stehenden Grundgesetzänderung ist der Tragweite der Entscheidung nicht angemessen. Als Abgeordneter des 20. Deutschen Bundestags sehe und mahne ich die Notwendigkeit von weiteren, erhöhten Ausgaben für unsere Sicherheit in Anbetracht der geopolitischen Weltlage seit Monaten und Jahren an. Hierfür fiskalpolitische Spielräume zu schaffen und die notwendigen Ausgaben auch aus Krediten zu finanzieren, halte ich für sinnvoll und richtig. Diese Notwendigkeit ist jedoch keine akute und neue Entwicklung, insbesondere nichts, was sich seit dem 23. Februar maßgeblich verändert hätte. Insbesondere als ausscheidende Abgeordnete hätte ich ein besonnenes und geordnetes Verfahren zur Reform der Schuldenbremse vor der Bundestagswahl oder nach der Konstituierung des 21. Deutschen Bundestages bevorzugt. Auch jetzt wäre eine Entkopplung der sicherheitspolitisch eilenden Ausgaben von anderen haushalterischen Aspekten möglich und sinnvoll gewesen.

Darüber hinaus ist die Geschwindigkeit des Verfahrens gerade bei einer Verfassungsänderung bedenklich. Innerhalb von einer Woche mit Sondersitzungen der Ausschüsse am Wochenende wurden Änderungen von enormer Tragweite durch das Parlament gebracht. Gerade zur Bewertung langfristiger Auswirkungen des Gesetzesentwurfs und für den Raum für gesellschaftliche Auseinandersetzung wäre mehr Zeit zur Beratung sinnvoll gewesen.

Aufgrund einer Abwägung der Folgen mangelnder finanzieller staatlicher Ressourcen in den kommenden Monaten und Jahren, insbesondere angesichts der dramatischen Sicherheitslage Europas in Anbetracht der imperialistischen und totalitären Bestrebungen und Bedrohungen autoritärer Regime, lässt meine Verantwortung gegenüber unserem Land und unserer Freiheit, den verfahrensbedingten Bedenken zum Trotz, nur eine Zustimmung zu.

Tobias B. Bacherle

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Der scheidende Bundestagsabgeordnete Tobias B. Bacherle kommentiert die Verhandlungserfolge bei der Grundgesetzänderung und kritisiert das chaotischen Verfahren der geplanten Schwarz-Roten Koalition.

Die Einigung zur Grundgesetzänderung und zum Sondervermögen ist erzielt. „Wir Bündnisgrünen holen Merz in die Realität“, kommentiert der scheidende Bundestagsabgeordnete Tobias B. Bacherle die Erfolge der Verhandlerinnen der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, Katharina Dröge und Britta Hasselmann. Durch zähe und engagierte Verhandlungen seien zentrale Verbesserungen erreicht worden, sodass die kommende Koalition keinen schuldenfinanzierten Geschenkkorb verteilen kann, so Bacherle. Alle Ausgaben aus dem neu geschaffenen Sondervermögen müssen nun tatsächlich zusätzliche Investitionen in Klimaschutz, Infrastruktur und Wirtschaft sein. Erstmals wird die Klimaneutralität bis 2045 explizit im Grundgesetz als Ziel von Investitionen verankert. 100 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds, wodurch mindestens ein Viertel der Bundesmittel aus dem Sondervermögen direkt in Klimaschutzprojekte investiert wird. Zudem wurde ein erweiterter Sicherheitsbegriff etabliert: Neben der militärischen Verteidigung umfasst dieser nun auch den Zivil- und Bevölkerungsschutz, Cybersicherheit, Nachrichtendienste und die Unterstützung für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten. Auch hier ist sichergestellt, dass nur zusätzliche Investitionen aus dem Schuldenpaket finanziert werden können. Darüber hinaus wird die finanzielle Beteiligung der Bundesländer an Infrastrukturmaßnahmen sichergestellt, insbesondere in den Bereichen Wärmenetze und Energienetze. Bereits in der kommenden Woche wird der Bundestag zudem die kurzfristige Freigabe von drei Milliarden Euro zusätzlicher Unterstützung für die Ukraine beschließen.

So deutlich Bacherle seine Fraktionsspitze für die Verhandlungserfolge lobt, so scharf kritisiert der 30-Jährige am chaotischen Verfahren durch die angestrebte Schwarz-Rote Koalition: „Dass CDU/CSU und SPD den gesamten Prozess von Beginn an unkoordiniert und hektisch gestaltet haben, ist ein Armutszeugnis. Es ist zu hoffen, dass die neue Regierung in Zukunft mehr Plan haben wird.“ Besonders irritiert zeigt sich Bacherle darüber, dass Friedrich Merz noch vor Kurzem die Notwendigkeit neuer Schulden in Abrede gestellt habe, nun aber genau diesen Weg mitgehe: „Hier wurde entweder bewusst gelogen oder es fehlte an jeder strategischen Weitsicht über den Wahltag hinaus. Zumindest fiskalpolitisch kann man nach nun aber sagen: Willkommen in der Realität Herr Merz. Ich hoffe, Sie bleiben Ihr treu.“ Zudem kritisiert er, dass die neue Koalition mit Verschiebetechniken versucht habe, sich finanzielle Freiräume für Wahlgeschenke zu schaffen, anstatt die aktuellen Herausforderungen mit der gebotenen Ernsthaftigkeit anzugehen.

Abschließend betont Bacherle, dass die bündnisgrüne Bundestagsfraktion trotz der erreichten Verbesserungen weiterhin auf eine grundlegende Reform der Schuldenbremse drängen wird. Ein entsprechender Entschließungsantrag sieht die Einsetzung einer Expertenkommission vor, die bis Ende 2025 eine Reform ausarbeiten soll. „Wir beziehungsweise die Kolleginnen und Kollegen im 21. Deutschen Bundestag werden dran bleiben“, so Bacherle.

Der Beitrag „Bündnisgrüne holen Merz in die Realität“ – Kommentierung zur Einigung zu den Sondervermögen  erschien zuerst auf Tobias B. Bacherle.

Von Klima, Energie und Wirtschaft, über innere Sicherheit bis zu meinem Wahlkreis Böblingen, in dem schwäbisches Tüftlertum mit modernem Unternehmertum zusammenkommt – im Interview mit der Herrenberger Zeitung „Der Gäubote“ habe ich über Zukunftsthemen gesprochen, die viele gerade bewegen. 

Wie entbürokratisieren wir den Staat? Was braucht es für eine starke digitale Zukunft? Und was würde ich eigentlich im Bundestag mit voller Kraft anpacken? 

Zum ganzen Artikel hier entlang.

Der Beitrag „Jenen unter die Arme greifen, die es dringend brauchen“ erschien zuerst auf Tobias B. Bacherle.

Gemeinsam mit dem Bestsellerautor Wolfgang Schorlau durfte ich zahlreiche Literaturbegeisterte zu einer besonderen Lesung in Renningen begrüßen. Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt – und das völlig zurecht.

Wolfgang Schorlau las aus seinem neuen Dengler-Krimi Black Forest, der nicht nur mit Spannung, sondern auch mit klugen gesellschaftlichen Fragen überzeugt. Die Mischung aus fesselnder Erzählkunst und brisanten politischen Themen sorgte für intensive Momente. Zwischen den Zeilen blitzte immer wieder seine feinsinnige Kritik an aktuellen Entwicklungen auf – ein Ansatz, der auch meine politische Arbeit prägt.

Wir haben gemeinsam gelacht und uns ebenso über ernste Themen ausgetauscht. Für mich war es inspirierend zu sehen, wie Literatur und Politik in den Dialog treten können. Es sind genau solche Abende, die uns daran erinnern, warum Kultur ein unverzichtbarer Bestandteil einer lebendigen Demokratie ist.

Danke an Wolfgang Schorlau für seine beeindruckende Lesung und an alle, die den Abend mit ihren Fragen und Gedanken bereichert haben.

Der Beitrag Ein Abend voller Spannung und Denkanstöße mit Wolfgang Schorlau erschien zuerst auf Tobias B. Bacherle.

Wahlkampfhöhepunkt mit Franziska Brantner, Thekla Walker & Tobias B. Bacherle
14. Februar 2025 ab 18.00 Uhr im AIxpress in Böblingen.

Let’s Talk mit Tobias B. Bacherle
20. Februar 2025 ab 19.00 Uhr im St. Augustinus in Weil der Stadt

Meet the Greens mit Tobias B. Bacherle
21. Februar 2025 ab 18.00 Uhr im Morgenthaler in Schönaich

Let’s Talk mit Tobias B. Bacherle & Peter Seimer
21. Februar 2025 ab 20.00 Uhr im Klosterhof in Herrenberg

Ich freue mich auf Ihr kommen.

Der Beitrag Auf die Zielgerade: Wahlkampfveranstaltungen erschien zuerst auf Tobias B. Bacherle.

Gestern Abend hatten wir in Weil der Stadt eine richtig starke Veranstaltung: Gemeinsam mit Ricarda Lang, unserer Bundesvorsitzenden, habe ich mich mit zahlreichen Bürger*innen über die aktuellen politischen Herausforderungen und Zukunftsfragen ausgetauscht.

Für mich war es besonders spannend, so viele unterschiedliche Perspektiven mitzunehmen – von Fragen zur Wirtschaftspolitik über soziale Gerechtigkeit bis hin zu klaren Forderungen nach konsequenter Klimapolitik. Es wurde deutlich: Die Menschen wollen, dass Politik mutig gestaltet und nicht nur verwaltet.

Ricarda hat eindrücklich aufgezeigt, warum es gerade jetzt eine starke grüne Handschrift in der Politik braucht. Mir ist bei solchen Gesprächen immer wichtig, ehrlich und transparent zu sein – auch bei schwierigen Themen. Politik ist keine Einbahnstraße, sondern lebt vom Dialog.

Danke an alle, die gekommen sind, kritische Fragen gestellt und ihre Ideen eingebracht haben. Euer Input ist wertvoll und motiviert mich, mich weiterhin mit voller Kraft für unsere Region und unsere Themen in Berlin einzusetzen.

Zu den Artikeln:

Stuttgarter Zeitung

SZ/BZ

Der Beitrag Im Gespräch mit Ricarda Lang und engagierten Bürger*innen in Weil der Stadt erschien zuerst auf Tobias B. Bacherle.

Bei der SZBZ habe ich im Interview vor den Risiken dieser Entwicklungen gewarnt: „Ein freies, demokratisches Internet darf nicht von wirtschaftlichen Interessen oder extremistischen Ideologien unterwandert werden.“

Für uns Grüne im Kreis Böblingen bleibt klar: Wir setzen uns für digitale Souveränität und gegen die gezielte Manipulation demokratischer Prozesse ein.

Den ganze Interview lest ihr hier.

Der Beitrag Trump und Musk: Gefahr für ein freies Internet? erschien zuerst auf Tobias B. Bacherle.

Soziale Medien sind kritische Infrastruktur und deshalb auch als diese einzustufen. Das habe ich auch im Interview mit Das Parlament deutlich gemacht: „Die Manipulation von Online-Debatten und gezielte Desinformation gefährden unsere Demokratie“, Ich plädiere daher für strengere Transparenzpflichten und den Schutz digitaler Plattformen vor Einflussnahme.

Für uns Grüne im Kreis Böblingen ist klar: Demokratische Diskussionen müssen vor Manipulation geschützt werden – für ein freies und sicheres Internet!

Das ganze Interview lest ihr hier.

Der Beitrag Soziale Medien als kritische Infrastruktur erschien zuerst auf Tobias B. Bacherle.

Bacherle, der seit 2021 im Bundestag ist, sieht den Listenplatz als Herausforderung und Chance zugleich: „Die Delegierten haben mir einen klaren Auftrag mitgegeben: Unsere Werte und Visionen für eine gerechte, nachhaltige und digitale Zukunft in den Wahlkampf zu tragen. Ich nehme diese Aufgabe mit großer Motivation an – besonders, weil ich fest an den Rückenhalt meines Wahlkreises glaube.“

In Berlin setzt sich Bacherle vor allem für digitale Menschenrechte, digitale Freiheit und eine wertegeleitete Außenpolitik ein. Mit seiner Kandidatur möchte er nicht nur die Bilanz der letzten Legislaturperiode fortsetzen, sondern auch neue Akzente setzen – gerade in Zeiten globaler Unsicherheiten und digitaler Umbrüche.

Nach den aktuellen Umfragen wäre Tobias Bacherle auch in der nächsten Legislaturperiode im Bundestag für den Wahlkreis Böblingen vertreten. 

Der Beitrag Platz 14 für Tobias B. Bacherle erschien zuerst auf Tobias B. Bacherle.