Zur weiteren Bauförderung für effiziente Gebäude der KfW 4. Februar 20224. Februar 2022 Zu der Entscheidung der Bundesministerien für Wirtschaft und Klimaschutz, für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen und der Finanzen, die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für […]
Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust 27. Januar 20224. Februar 2022 Die Millionen Ermordeten des Nazi-Terrors erinnern uns daran, wozu eine von Antisemitismus und Menschenhass durchtränkte Gesellschaft letztlich fähig ist. Ob Vorurteile, Beleidigungen, Bedrohungen, rohe Gewalt – Antisemitismus und Menschenhass gilt […]
Die Luca App deinstallieren? 21. Januar 202226. Januar 2022 Sie war die Hoffnung für Gastronomie und Kulturbranche im Kampf gegen Corona, sollte vor allem bei Veranstaltungen und großen Events wieder etwas Normalität zurückbringen. Hingegen warnten netzpolitische Organisationen wie der […]
Besuch bei LGI Logistics in Herrenberg 20. Januar 202226. Januar 2022 Logistikunternehmen sind systemrelevant – das wurde spätestens während der Corona-Pandemie deutlich. Gerade die Versorgung mit alltäglichen Gütern wie etwa Lebens- und Arzneimittel (z.B. Impfstoff 😉) müssen für das Funktionieren unserer […]
Besuch bei dem Apotheker Björn Schittenhelm 19. Januar 202226. Januar 2022 Zu Besuch bei „Deutschlands berühmtesten Apotheker“ Björn Schittenhelm in Holzgerlingen in meinem Wahlkreis. Schon im Sommer hatten wir uns in seinem Schnelltestzentrum über die Rapid-PCR und Schnelltests ausgetauscht. Der Inhaber […]
Insta-Live zum Digital Services Act mit Alexandra Geese 18. Januar 202218. Januar 2022 Der Digital Services Act (DSA) schafft eine europaweite Rechtsgrundlage für einen konsequenten Umgang mit illegalen Inhalten auf großen Plattformen wie Facebook oder Twitter, stärkt Nutzer:innenrechte, ermöglicht Zugang zu Daten und […]
Die erste Sitzungswoche 2022 18. Januar 202218. Januar 2022 It’s been a busy erste Sitzungswoche in 2022 💥 Arbeitsgruppen-Klausuren, Ausschusssitzungen und zahlreiche Debatten zu unseren Regierungsvorhaben. Bei den Erklärungen unserer Minister:innen hat unser Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck angesichts […]
Frohe & erholsame Feiertage! 24. Dezember 202124. Dezember 2021 Bevor ich es die letzten Dezembertage ein wenig ruhiger angehen lasse, möchte ich mir noch die Zeit nehmen, euch allen schöne Feiertage wünschen. Vielleicht verbringt ihr diese, wie ich, im […]
Meine Ausschüsse im Bundestag 10. Dezember 202110. Dezember 2021 Obmann im Ausschuss für Digitales, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Stellvertreter im EU-Ausschuss des Bundestags – ich bin bedanke mich bei meiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für das entgegengebrachte Vertrauen. Jetzt […]
Tag der Menschenrechte – für eine menschenrechtsbasierte Digitalisierung 10. Dezember 202110. Dezember 2021 „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ – heute vor genau 73 Jahren haben die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Das Dokument spricht […]
